Sie sind hier: Gemeinden / Remels / Friedhofsgebührenordnung Remels
Deutsch
Sonntag, 21. Januar 2018

Friedhofsgebührenordnung Ev.-luth. Kirchengemeinde Uplengen-Remels

Gemäß Friedhofsgebührenordnung (FGO) mit Änderungen und ggf. Erweiterungen 
der
Ev.-luth. Kirchengemeinde Uplengen-Remels

1.) Friedhofsgebührenordnung vom 16.10.1989/06.11.1989

2.) Änderung Friedhofsgebührenordnung  vom 09.05.2008

>> Download (PDF) <<

 

 

Friedhofsgebührenordnung (FGO) für die Friedhöfe der Ev.-luth. Kirchengemeinde Uplengen-Remels

Gemäß § 5 der Rechtsverordnung über die Verwaltung kirchlicher Friedhöfe (Friedhofsrechtsverordnung) vom 13. November 1973 (KABI .. 1974 S. 1) und § 25 der Friedhofsordnung für dir Friedhöfe der Ev.-luth. Kirchengemeinde Uplengen in Uplengen-Remels hat der Kirchenvorstand am 16 . 0ktober 1989 folgende Friedhofsgebührenordnung beschlossen:

§1 Allgemeines
Für die Benutzung des Friedhofes und seiner Einrichtungen sowie für sonstige in § 6 aufgeführte Leistungen der Kirchengemeinde werden Gebühren nach dieser Gebührenordnung erhoben.

§2 Gebührenpflichtige
(1) Gebührenpflichtig sind der Antragsteller und der Nutzungsberechtigte.
(2) Mehrere Gebührenpflichtige haften als Gesamtschuldner.

§3 Entstehen der Gebührenpflicht
Die Gebührenpflicht entsteht mit Erbringung der Leistung.

§4 Festsetzung und Fälligkeit
( 1) Die Heranziehung zu Gebühren erfolgt durch schriftlichen Bescheid. Die Gebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides zu zahlen.

(2) Rückständige Gebühren werden im Verwaltungszwangsverfahren eingezogen.

§5 Stundung und Erlaß der Gebühren
Die Gebühren können im Einzelfall aus Billigkeitsgründen wegen persönlicher oder sachlicher Härte gestundet sowie ganz oder teilweise erlassen werden.

§6 Gebührentarif

I. Gebühren für die Verleihung von Nutzungsrechten an Grabstätten:

  1. Reihengrabstätte: .
    a) für Personen über 5 Jahre-für --30 Jahre-: 80,- DM
    b) für Kinder bis zu 5 Jahren-für-  Jahre-: DM

  2. Wahlgrabstätte:
    a) für 30 Jahre-je Grabstelle-: 150,- DM
    ab 3. Grabstelle 200,- DM
    ab 5. Grabstelle 400,- DM
    b) für jedes Jahr der Verlängerung -je Grabstelle-: 5,- DM

Zu § 6, I. 2. b)
Auf dem Teil 1 des neuen Friedhofes und dem alten Teil  bei der Kirche werden bei den zusammenliegenden Gräbern wegen der ungünstigen Lage und der fehlenden Zuwegung im Falle der Verlängerung des Nutzungsrechtes die Wahlgrabstätten mit 6 Grabstellen als Wahlgrabstätten mit 4 Grabstellen behandelt. Diese Regelung gilt nicht für die Friedhofsunterhaltsgebühren.

II. Gebühren für die Benutzung der Leichenkammer/ Friedhofskapelle:

  1. Gebühr für die Benutzung der Leichenkammer je Bestattungsfall und Tag: 25,- DM
  2. Gebühr für die Benutzung der Friedhofskapelle je Bestattungsfall: 200,- DM

III. Gebühren für die Beisetzung:
für das Ausheben und Verfüllen der Grube, Abräumen der Kränze und der überflüssigen Erde:

  1. für eine Erdbestattung:
    a) bei Verstorbenen bis zum vollendeten 5. Lebensjahr: 80,- DM
    b) bei Verstorbenen ab 6. Lebensjahr: 160,- DM

  2. für eine Urnenbestattung: 80,- DM

IV. Gebühren für die Genehmigung der Errichtung oder Änderung von Grabmalen und für die Prüfung der Standsicherheit von Grabmalen:
a) für die Genehmigung zur Errichtung oder Änderung:
b) für die laufende Oberprüfung der Standsicherheit während der Dauer des Nutzungsrechts
(hierunter fallen nicht liegende Grabmale)
c) für die laufende Oberprüfung der Standsicherheit
(hierunter fallen nicht liegende Grabmale)
bei der Verlängerung von Nutzungsrechten für jedes Jahr der Verlängerung

V. Friedhofsunterhaltungsgebühr:
für ein Jahr -je Grabstelle-:  7,- DM

 

§7
Für besondere zusätzliche Leistungen, die im Gebührentarif nicht vorgesehen sind, setzt der .Kirchenvorstand die zu entrichtende Vergütung von Fall zu Fall nach dem tatsächlichen Aufwand fest.

 

§8 Schlußvorschriften
(1) Diese Friedhofsgebührenordnung tritt nach ihrer Genehmigung am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
(2) Mit Inkrafttreten dieser Friedhofsgebührenordnung tritt die bisherige Friedhofsgebührenordnung außer Kraft.

 

Uplengen, 16.10.1989

Der Kirchenvorstand

 

 

Änderung Friedhofsgebührenordnung  vom 09.05.2008

Der Kirchenvorstand beschließt folgende Änderung der Friedhofsordnung für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde Uplengen in Uplengen-Remels vom 16. Oktober 1989 (zuletzt geändert am 12. Februar 2002):

§ 11 Abs. 1:
Nach „b) Wahlgrabstätten" werden die Ordnungspunkte „c) Reihengrabstätten in einem Gemeinschaftsfeld
und d)Urnenreihengrabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld." eingefügt.

Nach § 13 wird eingefügt:

§ 14
Reihengrabstätten und Urnenreihengrabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld (Rasengräber) ( 1) Reihengrabstätten und U rnenreihengrabstätten auf einem Gemeinschaftsgrabfeld sind Grabstätten, die der Reihe nach belegt werden und erst im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit zur Beisetzung eines Sarges oder einer Urne vergeben werden. Das Nutzungsrecht kann nicht verlängert werden.

(2) Das Nutzungsrecht an Reihengrabstätten oder Urnenreihengrabstätten in einer Gemeinschaftsfeld umfasst nicht das Recht zur Errichtung eines Grabmals. Der Kirchenvorstand errichtet auf dem Gemeinschaftsgrabfeld ein gemeinsames Grabmal. Dort wird eine Gedenkplakette mit Name und Daten der beigesetzten Person angebracht. Dem Kirchenvorstand allein obliegt die gärtnerische Anlage und Pflege der Gemeinschaftsgrabstätte.

(3) Grabschmuck ist auf dem vorgesehenen Platz vor dem Grabmal abzulegen. Das Ablegen von Grabschmuck direkt auf der Grabstätte ist mit Ausnahme des Schmuckes anlässlich der Bestattung nicht zulässig. Verwelkter und unansehnlich gewordener Grabschmuck wird vom Friedhofspersonal entfernt.

 

Nach § 19 Abs. 1 Satz 4 wird folgender Satz eingefügt:
Die Genehmigung wird erst nach Zahlung der Nutzungsgebühren erteilt.

Friedhofsgebührenordnung:

Der Kirchenvorstand beschließt folgende Änderung der Friedhofsgebührenordnung für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde Uplengen vom 16 Oktober 1989 (zuletzt geändert am 23. Oktober 2005):

§6 Gebührentarif

I. Gebühren für die Verleihung von Nutzungsrechten an Grabstätten:

  1. Reihengrabstätte:
    a) für Personen über 5 Jahre für 30 Jahre - je Grabstelle-:  120,- €

  2. Wahlgrabstätte:
    a) für 30 Jahre - je Grabstelle-: 120,00 ,- €
    b) für jedes Jahr der Verlängerung - je Grabstelle -: 4,- € 

  3. Grabstätte auf dem Gemeinschaftsgrabfeld (Rasengräber):
    a) Grabstätte für 30 Jahre (Abräumen der Kränze, Herrichten der Grabstätte, Unterhaltung, Pflege, Gedenkplakette, Friedhofsunterhaltungsgebühr für 30 Jahre)
    - je Grabstelle-: 1.220,00 €

    b) Urnengrabstätte für 30 Jahre (Unterhaltung, Pflege, Gedenktafel, Friedhofsunterhaltungsgebühr)
    - je Grabstelle -: 720,00 €

  4. Zusätzliche Beisetzung einer Urne in einer Wahlgrabstätte gemäߧ 11 Abs. 5 der Friedhofsordnung:
    a) bei einer Beisetzung in einer einstelligen Wahlgrabstätte einer Gebühr gemäß 2.a)
    b) bei einer Beisetzung in einer mehrstelligen Wahlgrabstätte zusätzlich zu der Gebühr nach a) eine Gebühr gemäß 2.b) für die anderen Grabstellen zur Anpassung an die Ruhezeit.

II. Gebühren für die Benutzung der Leichenkammer/Friedhofskapelle:

  1. Gebühr für die Benutzung der Leichenkammer je Bestattungsfall und Tag: 15,00 €
  2. Gebühr für die Benutzung der Friedhofskapelle je Bestattungsfall: 100,00 €

III. Gebühren für die Beisetzung:
Für das Ausheben und Verfüllen der Grube, Abräumen der Kränze und der überflüssigen Erde:

  1. für eine Erdbestattung:
    a) bei Verstorbenen bis zum vollendeten 5. Lebensjahr: 80,00 €
    b) bei Verstorbenen ab 6. Lebensjahr: 160,00 €
    c) Erschwerniszulage (wird im Einzelfall durch Friedhofsverwaltung entschieden): 40,00 €
  2. für eine Urnenbestattung: 80,00 €

IV. Friedhofsunterhaltungsgebühr:
für ein Jahr - je Grabstelle -  8,00 €

Die Veranlagung zu den Friedhofsunterhaltungsgebühr erfolgt im zweijährigen Rhythmus. Die gesamte Gebühr ist fällig am 1. Januar des jeweils 1. Jahres.

IV. Sonstige Gebühren
Abräumen einer Grabstätte durch den Friedhofsträger:
1. Grabstelle: 150,00 €
jede weitere Grabstelle: 50,00 €
zuzüglich Entsorgungskosten lt. Nachweis

Rückgabe von Grabstätten vor Ablauf der Ruhezeit
1. Grabstelle - je Jahr - : 150,00 €
jede weitere Grabstelle - je Jahr-: 30,00 €