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Sonntag, 21. Januar 2018

Friedhofsgebührenordnung Ev.-luth. Kirchengemeinde Flachsmeer

Gemäß Friedhofsgebührenordnung (FGO) mit Änderungen und ggf. Erweiterungen 
der Ev.-luth. Kirchengemeinde Flachsmeer

1.) Friedhofsgebührenordnung vom 31.05.1989 / 12.09.1990

2.) Änderung vom 13.07.2005

3.) Änderung vom 15.03.2007 / 19.03.2007

4.) Änderung vom 08.12.2007 / 12.12.2007

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Friedhofsgebührenordnung (FGO) für die Friedhöfe der Ev.-luth. Kirchengemeinde Flachsmeer

Gemäß § 5 der Rechtsverordnung über die Verwaltung kirchlicher Friedhöfe (Friedhofsrechtsverordnung) vom 13. November 1973 (KABl. 1974 S. 1) und § 25 der Friedhofsordnung für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde Filsum in Filsum hat der Kirchenvorstand am 7. Dezember 1989 folgende Friedhofsgebührenodrnung beschlossen:

§ 1 Allgemeines
Für die Benutzung des Friedhofes und seiner Einrichtupgen sowie für sonstige in § 6 aufgeführte Leistungen der Kirchengemeinde werden Gebühren nach dieser Gebührenordnung erhoben.

 

§2 Gebührenpflichtige
(1) Gebührenpflichtig sind der Antragsteller und der Nutzungsberechtigte.
(2) Mehrere Gebührenpflichtige haften als Gesamtschuldner.

 

§3 Entstehen der Gebührenpflicht
Die Gebührenpflicht entsteht mit Erbringung der Leistung.

 

§4 Festsetzung und Fälligkeit
( 1) Die Heranziehung zu Gebühren erfolgt durch schriftlichen Bescheid. Die Gebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides zu zahlen.

(2) Rückständige Gebühren werden im Verwaltungszwangsverfahren eingezogen.

 

§5 Stundung und Erlaß der Gebühren
Die Gebühren können im Einzelfall aus Billigkeitsgründen wegen persönlicher oder sachlicher Härte gestundet sowie ganz oder teilweise erlassen werden.

 

§ 6 Gebührentarif

I. Gebühren für die Verleihung von Nutzungsrechten an Grabstätten:

  1. Reihengrabstätte:
    a) für Personen über 5 Jahr für 30 Jahre: 50,00 DM
    b) für Kinder bis zu 5 Jahren für 30 Jahre: 50,00 DM
  2. Wahlgrabstätte:
    a) für 30 Jahre-je Grabstelle-: 50,00 DM
    b) für jedes Jahr der Verlängerung-je Grabstelle-: 1,65 DM
  3. Wahlgrabstätte in bevorzugter Lage:
    a) für - Jahre-je Grabstelle-: -
    b) für jedes Jahr der Verlängerung-je Grabstelle-: -
  4. Urnenreihengrabstätte:
    für - Jahre je Grabstätte: - DM
  5. Urnenwahlgrabstätte:
    a) für - Jahre -je Grabstelle-: - DM
    b) für jedes Jahr der Verlängerung-je Grabstelle-:- DM
  6. Urnenwahlgrabstätte in bevorzugter Lage:
    a) für - Jahre -je Grabstelle-: -
    b) für jedes Jahr der Verlängerung-je Grabstelle-: -
  7. Zusätzliche Beisetzung einer Urne in einer Wahl- oder Urnenwahlgrabstätte gemäß § 11 Abs. 5 der Friedhofsordnung:
    a) bei einer Beisetzung in einer einstelligen Wahlgrabstätte bzw. einstelligen Urnenwahlgrabstätte eine Gebühr gemäß 2. a), 3. a), 5. a) oder 6. a) 1)
    b) bei einer Beisetzung in einer mehrstelligen Wahlgrabstätte bzw. mehrstelligen Urnenwahlgrabstätte zusätzlich zu der Gebühr nach a) eine Gebühr gemäß 2:b), 3. b), 5. b) oder 6. b) für die anderen Grabstellen zur Anpassung an die neue Ruhezeit.
  8. Zuschläge zu den Grabstättengebühren:
    a) zu den unter Nr. 1 bis 7 genannten Gebühren anläßlich der Bestattung eines Verstorbenen, der nicht Mitglied einer der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) angehörenden Religionsgemeinschaft war, ein Zuschlag von 100 v.H. der Gebühr für eine Grabstelle

    b) zu den unter Nr. 2, 3, 5 und 6 genannten Gebühren für die Verleihung des Nutzungsrechts vor Eintritt eines Todesfalles je Grabstelle ein Zuschlag von - v. H.

II. Gebühren für die Benutzung der·Leichenkammer/ Friedhofskapelle:
1. Gebühr für die Bernutzung der Leichenkammer je Bestattungsfall: pro Tag 20,00 DM maximal 60,00 DM
2. Gebühr für die Benutzung der Friedhofskapelle je Bestattungsfall:-

III. Gebühren für die Beisetzung 2):
für das Ausheben und Verfüllen der Grube, Abräumen der Kränze und der überflüssigen Erde:

  1. für eine Erdbestattung:
    a) ·bei Verstorbenen bis zum vollendeten 5. Lebensjahr: 100,00 DM
    b) bei Verstorbenen ab 6. Lebensjahr: 130,00 DM
  2. für eine Urnenbestattung: -

IV. Gebühren für Umbettungen 3):

  1. für die Ausgrabung einer Leiche:-
  2. für die Ausgrabung einer Asche: -

1) Durch diese Gebühr wird bei einer einstelligen Wahlgrabstätte bzw. einstelligen Urnenwahlgrabstätte die Dauer des Grabnutzungsrechtes an die neue Ruhezeit angepaßt.

2) Nur einsetzen, wenn diese Arbeiten von einem aus dem Friedhofshaushalt bezahlten Friedhofswärter ausgeführt werden.

3) Bei einer Wiederbeisetzung auf demselben Friedhof sind zusätzlich die Gebühren zu III. sowie ggf. die Gebühren für die Verleihung oder Verlängerung des Nutzungsrechts zu zahlen.

 

V. Gebühren für die Genehmigung der Errichtung oder Änderung von Grabmalen und für die Prüfung der Standsicherheit von Grabmalen:
a) für die Genehmigung zur Errichtung oder Änderung: -
b) für die laufende Uberprüfung der Standsicherheit während der Dauer des Nutzungsrechts (hierunter fallen nicht liegende Grabmale): -
c) für die laufende Uberprüfung der Standsicherheit (hierunter fallen nicht liegende Grabmale) bei der Verlängerung von Nutzungsrechten für jedes Jahr der Verlängerung: -

VI. Friedhofsunterhaltungsgebühr:
für ein Jahr -je Grabstelle-: 4,00 DM

VII. Sonstige Gebühren:
Benutzungsgebühr für Teetafel (Gemeindesaal): 100,00 DM
Benutzungsgebühr Teeküche bei Einsargung: 20,00 DM
Allgemeine Friedhofsgebühr: 50,00 DM

 

§7
Für besondere zusätzliche Leistungen, die im Gebührentarif nicht vorgesehen sind, setzt der Kirchenvorstand die zu entrichtende Vergütung von Fall zu Fall nach dem tatsächlichen Aufwand fest.

 

§8 Schlußvorschriften
(1) Diese Friedhofsgebührenordnung tritt nach ihrer Genehmigung am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
(2) Mit Inkrafttreten dieser Friedhofsgebührenordnung tritt die bisherige Friedhofsgebührenordnung außer Kraft.

Flachsmeer, den 31.05.1985

Der Kirchenvorstand

 

 

 

Der Kirchenvorstand beschließt folgende Änderung der Friehofsgebührenordnung vom 24.06.2005:

§ 6 Gebührentarif
I. Gebühren für die Verleihung von Nutzungsrechten an Grabstätten:

2. Wahlgrabstätte:
a. Für 30 Jahre - je Grabstelle- : 90,00 €
b. Verlängerungsgebühr -je Jahr und Grabstelle-: 3,00 €

3.-6. gestrichen

7. Zusätzliche Beisetzung einer Urne in einer Wahlgrabstätte gemäߧ 11 Abs. 5 der Friedhofsordnung:
a) bei einer Beisetzung in einer einstelligen Wahlgrabstätte bzw. einstelligen Urnenwahlgrabstätte bzw. einstelligen Urnenwahlgrabstätte einer Gebühr gemäß 1.a) oder 2.a).
b) bei einer Beisetzung in einer mehrstelligen Wahlgrabstätte bzw. mehrstelligen Urnenwahlgrabstätte zusätzlich zu der Gebühr nach a) eine Gebühr gemäß l.b) oder 2.b) für die anderen Grabstellen zur Anpassung an die Ruhezeit.

8. Zuschläge zu den Grabstättengebühren:
zu den unter Nr. 1 bis 7 genannten Gebühren anlässlich der Bestattung eines Verstorbenen, der nicht Mitglied einer der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen in der Bundesrepublik Deutschland angehörenden Religionsgemeinschaft war, ein Zuschlag von 100 v.H. der Gebühr für eine Grabstelle

II. Gebühren für die Benutzung der Leichenkammer/ Friedhofskapelle
Gebühr für die Benutzung der Leichenkammer je Bestattungsfall: pro Tag 20,00 € höchstens jedoch 60,00 €

III. bis V. gestrichen

VI. Friedhofsunterhaltungsgebühr:
für ein Jahr - je Grabstelle -: 8,00 €
Ab dem Haushaltsjahr 2005 erfolgt die Veranlagung zu den Friedhofsunterhaltungsgebühren für 2 Haushaltsjahre.
Die gesamte Gebühr ist fällig am 1. Januar des jeweils 1. Jahres.

VII. Sonstige Gebühren:
1. Beerdigungsgebühr (Kranzabfuhr und sonstiges): 60,00 €
2. Gebühr Gemeindesaal bei Teetafel anlässlich einer Beerdigung: 30,00 €
3. Gebühr Gemeindesaal bei Teetafel anlässlich einer Einsargung: 15,00 €

gez. Unterschriften

 

 

Der Kirchenvorstand beschließt folgende Änderung der Friehofsgebührenordnung vom 01.04.2007

§ 6 Gebührentarif
I. Gebühren für die Verleihung von Nutzungsrechten an Grabstätten:

1. Wahlgrabstätte:
a. Für 30 Jahre - je Grabstelle- : 450,00 €
b. Verlängerungsgebühr -je Jahr und Grabstelle-: 15,00 €

2.-6. gestrichen

7.Zusätzliche Beisetzung einer Urne in einer Wahlgrabstätte gemäß § 11 Abs. 5 der Friedhofsordnung:
a) Bei einer zusätzlichen Beisetzung einer Urne in einer einstelligen Wahlgrabstätte bzw.- einstelligen Urnenwahlgrabstätte wird eine Gebühr gemäß 1.b) erhoben zuzüglich einer einmaligen Gebühr von 100,00 €.

b) Bei einer zusätzlichen Beisetzung einer Urne in einer mehrstelligen Wahlgrabstätte bzw. mehrstelligen Urnenwahlgrabstätte wird zusätzlich zu den Gebühren nach Ziff. 7 a) eine Gebühr gemäß l .b) für die anderen bereits belegten Grabstellen zur Anpassung an die Ruhezeit erhoben.

II. Gebühren für die Benutzung der Leichenkammer/ Friedhofskapelle
Gebühr für die Benutzung der Leichenkammer je Bestattungsfall: pro Tag 20,00 €

III. bis V. gestrichen

VI. Friedhofsunterhaltungsgebühr:
Eine Friedhofsunterhaltungsgebühr wird bei einer Gebührenveranlagung für Nutzungsrechte an Grabstätten, die gemäß Ziff. 1 in der aktuellen Fassung m1t Gebühren belegt worden sind, nicht mehr erhoben.

Für bei Inkrafttreten dieser Friedhofsgebührenordnung (01.04.2007) bereits bestehende Nutzungsrechte an Grabstätten beträgt die Friedhofsunterhaltungsgebühr für ein Jahr - je Grabstelle-: 8,00 €

Ab dem Haushaltsjahr 2005 erfolgt die Veranlagung zu den Friedhofsunterhaltungsgebühren jeweils für 2 Haushaltsjahre. Die gesamte Gebühr ist fällig am 1. Januar des jeweiligen 1. Jahres.

Auf Wunsch ist eine Ablösung der Friedhofsunterhaltungsgebühr für die Restnutzungszeit in einer Summe möglich.

Bei einer Anpassung von Nutzungsfristen bei bereits bestehenden- Nutzungsrechten an Grabstätten infolge zusätzlicher Beisetzungen in dieser Grabstätte, erfolgt eine Erhebung der Friedhofsunterhaltungsgebühr für die Restnutzungszeit bis zu 30 Jahren in einer Summe im Voraus. Dabei ist die jeweils gültige Gebühr gemäß Ziff. VI ohne Zuschläge zu Grunde zu legen

VII. Sonstige Gebühren:
1. Beerdigungsgebühr (Kranzabfuhr und sonstiges): entfällt.
2. Gebühr Gemeindesaal bei Teetafel anlässlich einer Beerdigung: 30,00 €
3. Gebühr Gemeindesaal bei Teetafel anlässlich einer Einsargung: 15,00 €
4. Abräumen einer Grabstätte durch den Friedhofsträger:
1.Grabstelle: 150,00 €
jede weitere Grabstelle: 50,00 €
zuzüglich Entsorgungskosten lt. Nachweis
5. Rückgabe von Grabstätten vor Ablauf der Ruhezeit  
1. Grabstelle - je Jahr - : 150,00 €
jede weitere Grabstelle - je Jahr-: 30,00 €

Die Änderungen wurde am 19.03.2007 durch den Kirchenkreisvorstand des Ev.-luth. Kirchenkreises Rhauderfehn kirchenaufsichtlich genehmigt. Die Änderungen treten am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Flachsmeer, 01.04.2007

Ev.-luth. Kirchengemeinde Flachsmeer

Der Kirchenvorstand

gez. Unterschriften

 

 

Friedhofsordnung der Ev.-luth. Kirchengemeinde Flachsmeer

Der Kirchenvorstand beschließt folgende Änderungen der Friedhofsordnung für den Friedhof der Ev. luth. Kirchengemeinde Flachsmeer vom 1. August 1989- zuletzt geändert am 9. März 1998:

1. § 11 Abs. 1 (Arten und Größen) erhält folgende Fassung:

(1) Folgende Arten von Gräbern stehen zur Verfügung
a) Reihengrabstätten
b) Wahlgrabstätten
c) Reihengrabstätten in einem Geμieinschaftsgrabfeld (Rasengrab)
d) Wahlgrabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld (Rasengrab)
e) Urnenreihengrabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld (Rasengrab)
f) Urnenwahlgrabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld (Rasengrab)

2. § 14 erhält folgende Fassung:

Grabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld (Rasengrabstätten)

(1) Reihengrabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld sind Grabstätten, die der Reihe nach belegtwerden und erst im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit zur Beisetzung eines Sarges oder einer Urne und nur als Einzelgrabstätten vergeben werden. Das Nutzungsrecht kann nicht verlängert werden. Eine zusätzliche Beisetzung einer Asche gern. § 11 Abs. 5 ist nicht möglic~. Der Kirchenvorstand wird für jeden Beigesetzten eine Gedenkplakette mit Name und Daten der beigesetzten Person an einem gemeinsamen Grabdenkmal anbringen. Die Gestaltung in Größe, Art, Schrift und Platzierung obliegt allein dem Kirchenvorstand. Die Kosten werden nach dem tatsächlichen Aufwand festgesetzt.

(2) Wahlgrabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld sind Grabstätten, die als Einzel- oder Doppelgrabstätten zur Beisetzung eines Sarges oder einer Urne vergeben werden. Das Nutzungsrecht kann über die Ruhezeit der zuletzt belegten Grabstelle hinaus verlängert werden. Eine zusätzliche Beisetzung einer Asche gern. § 11 Abs. 5 ist nicht möglich. Der Kirchenvorstand wird für jeden Beigesetzten die Anbringung einer in den Rasen eingesenkten Grabplatte mit Namen und Daten der beigesetzten Person veranlassen. Die Gestaltung in Größe, Art, Schrift und Platzierung obliegt allein dem Kirchenvorstand. Die Kosten werden nach dem tatsächlic_hen Aufwand festgesetzt.

(3) Dem Kirchenvorstand allein obliegt die gärtnerische Anlage und Pflege des Grabfeldes. Grabschmuck darf in Form von Gestecken und Blumen an den vorgesehenen Flächen am Denkmal abgelegt werden und wird in der Regel nach angemessener Frist durch den Kirchenvorstand entsorgt.

(4) Das Nutzungsrecht an Grabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld umfasst nicht das Recht zur Errichtung eines Grabmals.

 

Der Kirchenvorstand beschließt folgende Änderungen der Friedhofsgebührenordnung für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde Flachsmeer-zuletzt geändert am 15. März 2007:

In § 6 I erhält die Ordnungsnummer 1 folgende Fassung:

1. Grabstätten in einem Gemeinschaftsgrabfeld (Rasengrab)
a) Reihengrabstätte für 30 Jahre - je Grabstelle-: 780,00 €
b) Wahlgrabstätte für 30 Jahre - je Grabstelle-: 780,00 €
c) für jedes Jahr der Verlängerung einer Wahlgrabstätte-je Grabstelle-: 26,00 €
b) Urnenreihengrabstätte für 30 Jahre - je Grabstelle-: 480,00 €
e) Urnenwahlgrabstätte für 30 Jahre - je Grabstelle-: 480,00 €
f) für jedes Jahr der Verlängerung einer Urnenwahlgrabstätte - je Grabstelle-: 16,00 €
jeweils zzgl. Kosten für Gedenkplakette bzw. Grabplatte

gez. Unterschriften